Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines – Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der ATZ GmbH (nachfolgend Verkäufer genannt), sofern der Kunde Gelegenheit hatte, diese in Textform zur Kenntnis zu nehmen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
1.2 Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden abgeschlossenen Verträge, unabhängig davon, ob diese Verbraucher ( § 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB) sind. Für Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB gelten teilweise besondere Bestimmungen, auf die im Folgenden jeweils gesondert Bezug genommen wird. Bei Rechtsgeschäften über die Internetplattform "EBAY" haben die EBAY-AGB im Rahmen ihres Geltungsbereiches und ihrer Rechtskonformität Vorrang, insoweit gelten die ATZ GmbH- AGB nachrangig und ergänzend.
2. Vertragsschluss
2.1. Vertragsschluss bei eBay
2.1.1 Für den Vertragsschluss bei eBay gelten die eBay-AGB, insbesondere § 10 - Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter und § 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und "Sofortige Bezahlung erforderlich" -, welche Sie unter folgender Internet-Adresse einsehen können:
http://pages.ebay.de/help/community/png-user.html
Ihre Kenntnis wird aufgrund des Mitgliedschaftsverhältnisses des Kunden und des Verkäufers in Bezug auf eBay vorausgesetzt.
2.1.2 Gemäß § 10 und § 11 der eBay-AGB kommt der Vertrag automatisch mit Auktionsende oder Bestätigung der Sofort-Kaufen durch den Kunden zustande mit der Firma ATZ GmbH, v.d.d. GF Dipl.-Ing. Pierre Hartung, Trabantstraße 2-6, 08058 Zwickau. Das Einstellen eines Artikels durch den Verkäufer ist ein verbindliches Angebot auf Vertragsschluss an den Kunden. Der Verkäufer bestimmt eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Dafür muss der Kunde einen Kaufpreis als Gebot in das Formular unter "Gebot abgeben" einsetzen und den Button "Bieten" bestätigen. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt.
2.1.3 Angebote auf der eBay-Website können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde. Dafür muss der Käufer den Kaufpreis durch Betätigen des Buttons "Sofort-Kaufen" bestätigen. Beim Bieten gehen Sie wie folgt vor: Wenn Sie einen Artikel gefunden haben, der Sie interessiert, geben Sie ein Gebot ab, indem Sie auf "Bieten" oder "Sofort-Kaufen" klicken. Bei einer Online-Auktion könne Sie jetzt Ihr Maximalgebot eingeben. Klicken Sie dann auf "Weiter". Überprüfen und bestätigen Sie Ihr Gebot und klicken Sie auf "Gebot bestätigen". Bei einer Sofort-Kaufen-Option erscheint nach Betätigen des Buttons "Sofort-Kaufen" gleichfalls eine Übersichtseite, auf der Sie Ihre Bestellung überprüfen und erst dann durch Betätigen des Buttons "Kaufen" bestätigen können. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie den Kaufvorgang abbrechen und ggf. erneut mit dem Bestellvorgang beginnen.
2.2. Vertragsschluss sonstige Verträge (außerhalb eBay)
2.2.1 Bestellt der Verbraucher i.S.d. § 13 BGB die Ware auf elektronischem Wege, wird der Verkäufer den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung enthält bei Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB die Widerrufsbelehrung sowie vorstehende AGB in Textform und stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
2.2.2. Der Vertrag kommt durch Übersendung einer Auftragsbestätigung per Email oder Zusendung der Ware zustande. Der Kunde kann im Online-Shop Bestellung durch Anklicken des Buttons "Warenkorb" vormerken und im Zusammenhang mit der Sichtung des Warenkorbes seine Bestellungen durch Löschen der Positionen korrigieren bzw. rückgängig machen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Online-Formulars im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zum Verkäufer passiert hat. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit zu einer Eingabekorrektur.
2.3. Sofern der Verbraucher i.S.d. § 13 BGB die Ware auf elektronischem Wege bestellt, werden die Bestelldaten von dem Verkäufer gespeichert und dem Kunden auf Verlangen per E-Mail zugesandt. Die vorliegenden AGB können jederzeit unter dem entsprechenden Link auf der Homepage des Verkäufers eingesehen werden und werden im Zuge der Kaufabwicklung dem Kunden in Textform übermittelt.
Bei einem Vertragsschluss über eBay hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellungen jederzeit im Mitgliedsbereich bei eBay nach dem Einloggen mit seinen Benutzerdaten bis zu 60 Tage einzusehen und auszudrucken. Außerdem wird der Vertragstext als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter www.ebay.de unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Weiterhin erhält der Kunde automatisch nach Vertragsschluss eine Email mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages durch eBay.
3. Eigentumsvorbehalt
3.1 Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
3.2 Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde ebenfalls dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen, sofern der Eigentumsvorbehalt noch besteht.
3.3 Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern eine mit konkreter Fristsetzung erfolgte Mahnung unbeachtet bleibt.
3.4 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
4. Widerrufsrecht Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen über das Widerrufsrecht (§ 355 BGB) und die mit dem Vertragsangebot erfolgte Widerufsbelehrung für Verbraucher. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Eine Anfertigung nach Kundenspezifikation kann es insbesondere darstellen, wenn der Kunde sich
für eine nicht handelsübliche Farb-, Größen- oder Materialausführung entscheidet, die nicht in den Verkaufsprospekten, im Online-Shop oder in ähnlichen Angeboten des Verkäufers enthalten ist und die Vertragsparteien sich über das Vorliegen einer kundenspezifischen Leistung in Textform vertraglich geeinigt haben.
4.3 Der Kunde ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Preis der Sache bis zu EUR 40,- der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Die Gefahr der Rücksendung trägt der Verkäufer.Bei einem Preis der Sache über EUR 40,- hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen, diese trägt der Verkäufer.
4.4. Im Fall der Ziff. 4.3 Satz 3 sollte sich der Kunde mit dem Verkäufer vor der Rücksendung über die günstigste Rücksendungsart verständigen, ohne dass dies ihn in seinen Rechten beeinträchtigt. Der Kunde hat die Waren für die Rücksendung sorgfältig zu verpacken.
5. Zahlung, Lieferung und Kosten
5.1 Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Der Kaufpreis kann entweder per Vorauskasse oder in bar bei persönlicher Übergabe geleistet werden. Zu Teilzahlungen ist der Kunde nicht berechtigt.
5.2 Beim Kauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich Versandkosten, die konkret zum Angebot zur Kenntnis genommen werden können. Der Versand erfolgt grundsätzlich. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
5.2.1 Bei Bestellungen über ebay fallen unterschiedliche Versandkosten an, diese werden jedoch gesondert in der jeweiligen Auktion aufgelistet. Es gelten die in Zahlungsbedingungen oder im Auktionstext ausgeschriebenen Versandkosten.
5.3 Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorausüberweisung. Dem Kunden fallen bei einer Auslandsüberweisung sämtliche Bankspesen zur Last. Der Kunde trägt die Kosten der Versendung ab dem Geschäftssitz des Verkäufers. Versandkosten können vor Vertragsschluss beim Verkäufer angefragt werden.
5.4 Die unverzügliche Teillieferung sperriger Waren ohne getrennte Rechnungslegung bleibt vorbehalten, sofern dies dem Kunden in Ansehung der Verkehrssitte zumutbar ist. Über diesen Umstand wird der Kunde per Email unterrichtet. Die durch Teillieferungen entstehenden höheren Portokosten trägt der Verkäufer.
5.5 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten geblieben sind, bestritten, aber gerichlich entscheidungsreif sind oder durch den Verkäufer anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5.6 Die angebotenen Zahlungsmethoden kann der Kunde dem jeweilig konkreten Angebot entnehmen. Der Verkäufer akzeptiert Zahlung per Paypal oder Vorkasse durch Überweisung und Barzahlung bei Abholung durch den Käufer.
a) Zahlung per Vorkasse
Der Verkäufer senden dem Käufer im Rahmen der Kaufabwicklung bei Vertragsschluss über eBay bzw. in der Auftragsbestätigung für alle anderen Vertragsschlüsse die entsprechenden Bankdaten. Nachdem der Betrag auf dem Konto des Verkäufers eingegangen ist, wird die Ware verschickt. Bitte erst nach Erhalt der Auftragsbestätigung die Zahlung leisten!
b) Zahlung per Paypal
Paypal ist ein Online Zahlungsservice von der Firma PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A, der eine Echtzeit-Zahlungslösung anbietet. Um Paypal nutzen zu können, benötigt der Kunde ein Paypal Konto, bei dem er Bank- oder Kreditkartendaten hinterlegen kann, damit diese nicht bei jedem Kauf neu angeben werden müssen. Mit Paypal kann der Kunde mit Angabe seiner Emailadresse und Passwort bezahlen.
Sein Paypal Konto wird direkt mit dem entsprechenden Betrag belastet und der Kunde erhält eine Auftragsbestätigung per Email.
Für weitere Informationen siehe www.paypal.de
c) Nach entsprechender vorheriger Absprache kann der Kunde die Ware bei Abholung beim Verkäufer auch direkt in bar bezahlen. Er erhält dabei eine entsprechende Bestätigung über die erfolgte Zahlung vom Verkäufer ausgestellt.
6. Gefahrübergang
6.1 Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
6.2 Lieferungen ins Ausland erfolgen stets auf Gefahr und Kosten des Kunden, sofern es sich nicht um einen Verbraucher i.S.d. § 13 BGB handelt.
6.3 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug mit der Annahme ist.
7. Gewährleistung
7.1. Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sollten den Verkäufer über offensichtliche Mängel schriftlich oder telefonisch unterrichten. Die Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht eingeschränkt. Unternehmer müssen dem Verkäufer offensichtliche sowie erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Werktagen nach Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Maßgeblich ist der Zugang der Unterrichtung beim Verkäufer.
7.2 Für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Übergabe der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Übergabe der Ware mit Ausnahme der Rechte nach §§ 307 bis 309 BGB, insbesondere § 309 Nr. 7 a, b BGB, für die die gesetzliche Verjährungsfrist gilt. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Übergabe der Neuware; bei Gebrauchtwaren gilt unter Kaufleuten, dass die Gewährleistung grundsätzlich
ausgeschlossen ist, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
7.3 Ist der Kunde Unternehmer, leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Verbraucher so leistet der Verkäufer, unbeschadet des Wahlrechts des Kunden zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung, in der Regel bei Produkten im Wert unter EUR 300,- grundsätzlich Ersatzlieferung. Übersteigt der Wert der Kaufsache EUR 300,- steht dem Verkäufer binnen angemessener Frist (20 Werktage)
zunächst ein Nachbesserungsversuch zu. Ist die Nachbesserung wirtschaftlich nicht zumutbar, erfolgt die Nacherfüllung durch Ersatzlieferung. Kosten der Rücksendung trägt der Verkäufer. Der Kunde sollte sich vor der Rücksendung der mangelhaften Ware mit dem Verkäufer zur reibungslosen Abwicklung in Verbindung setzen und die Ware nach dessen Maßgabe zum Versand bringen.
7.5 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln (im Sinne der §§ 440, 323 Abs. 5 BGB), steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
7.6 Wählt der Kunde nach gescheiteter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.
7.7 Garantien im Rechtssinne werden durch den Verkäufer grundsätzlich nicht gewährt. Ausnahmen bedürfen Textform.
8. Haftungsausschluss
8.1 Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzung aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleiben ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches
gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
8.2 Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren für Geschäftskunden nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware und für Verbraucher nach zwei Jahren ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn dem Verkäufer Arglist vorwerfbar ist.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland; UN- Kaufrecht findet keine Anwendung.
9.2 Ist der Kunde Unternehmer oder hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
9.3 Es wird darauf hingewiesen, dass Kundendaten getrennt als Bestands- und Abrechnungsdaten im Rahmen der gültigen datenschutzrechtlichen Regelungen gespeichert werden.
10. Verpackung Wir sind verpflichtet die Verpackung unserer Produkte, welche nicht mit dem Zeichen einer flächendeckenden Entsorgung (z.B. Grüner Punkt oder Resy) versehen sind, zurückzunehmen. Für die Rückgabe setzen Sie sich bitte mit uns per E-Mail (atz@gmx.com) in Verbindung. Wir geben Ihnen dann die Adresse einer Sammelstelle oder eines Entsorgungsunternehmens zur kostenlosen Abgabe der Verpackung. Sie können diese jedoch auch an uns direkt zurücksenden (ATZ-GmbH,
Coburger Str. 94, 98673 Eisfeld). Wir kümmern uns dann um die ordnungsgemäße Entsorgung.
Anbieterkennung:
Sitz des Unternehmens (Hauptniederlassung):
ATZ GmbH
Trabantstraße 2-6
08058 Zwickau
Warenlager, Versand, Warenannahme, Rücksendungen (Zweigniederlassung)
ATZ GmbH
Coburger Straße 94
98673 Eisfeld
Geschäftsführer: Dipl. Ing. (FH) Pierre Hartung
Handelsregister Chemnitz HRB 23329
Str.Nr.:226/105/03385
Ust.ID:DE246447430
Telefon: 01805 900 188*
*0,14 EURO/Minute aus dem deutschen Festnetz, abweichende Preise aus dem Mobilfunknetz
Fax: 0375 – 2736885
Bankdaten
Commerzbank
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BLZ: 87040000
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